Formel 1: Ein ungeklärter Mordfall

Verschärfter Bussgeldkatalog ausser Kraft gesetzt

Von Rolf Lüthi
Rückwärtsgang: Am 28. April trat in Deutschland ein verschärfter Bussgeldkatalog im Kraft, nun gilt vorerst wieder der alte

Rückwärtsgang: Am 28. April trat in Deutschland ein verschärfter Bussgeldkatalog im Kraft, nun gilt vorerst wieder der alte

Wegen eines Formfehlers und einer Petition mit 160.500 Unterschriften fordert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Länder auf, zum alten Bussgeldkatalog zurückzukehren.

Bei der Novelle der Strassenverkehrsordnung handelt es sich um eine Verordnung. In einer Verordnung muss im Text der Gesetzesbezug der jeweiligen Passagen erwähnt sein, was bei den Passagen zu Geschwindigkeitsüberschreitungen, Befahren des Pannenstreifens und zur Rettungsgasse unterlassen wurde. Damit sind diese Teile der Verordnung nach Einschätzung von Juristen ungültig.

In einer Telefonkonferenz forderte Scheuer (CSU) am Donnerstag (2. Juli) die Bundesländer auf, bis auf weiteres wieder den alten Bussgeldkatalog anzuwenden. Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Saarland, Sachsen und Schleswig-Holstein haben diese Aufforderung bereits umgesetzt, die anderen dürften folgen.

Der alte Bussgeldkatalog sieht deutlich mildere Strafen vor, ebenso wird der Entzug des Führerscheins deutlich zurückhaltender angewendet. Autofahrer protestierten und klagten insbesondere gegen den Entzug des Führerscheins für vier Wochen nach einmaligen Übertreten des Tempolimits innerorts um 21 km/h. Diese Bestrafung wird als unverhältnismässig empfunden, insbesondere nach jahrelanger untadeliger Fahrpraxis.

Zum Rückzug des verschärften Bussgeldkatalogs beigetragen hat sicher auch die Online-Petition des Automobilclubs Mobil in Deutschland, die von 160.500 Personen unterzeichnet wurde. Die Petition verlangt eine zurückhaltendere Anwendung von Fahrverboten. Überhaupt kein Verständnis für den Rückzug der Novelle haben rot-grüne Politiker.

Diesen Artikel teilen auf...

Mehr über...

Schon gesehen?

Siehe auch

Ferrari und Lewis Hamilton: Schweigen ist Gold

Von Mathias Brunner
​Ferrari, das ist die erfolgreichste Seifenoper der Formel 1, von Himmel hoch jauchzend bis zu Tode betrübt. Und keiner kann Drama besser als Lewis Hamilton. Mit absehbaren Konsequenzen.
» weiterlesen
 

TV-Programm

  • Sa. 09.08., 08:20, Motorvision TV
    Motorradsport: FIM Enduro World Championship
  • Sa. 09.08., 08:50, Motorvision TV
    Isle of Man Tourist Trophy
  • Sa. 09.08., 09:40, Motorvision TV
    FIM X-Trial World Championship
  • Sa. 09.08., 10:15, Hamburg 1
    car port
  • Sa. 09.08., 10:40, Motorvision TV
    FIM Sidecarcross World Championship
  • Sa. 09.08., 11:30, Motorvision TV
    Motorradsport: FIM Superenduro World Championship
  • Sa. 09.08., 12:00, Motorvision TV
    Australian Motocross Championship
  • Sa. 09.08., 12:55, Motorvision TV
    Australian Boat Racing
  • Sa. 09.08., 12:55, Pro Sieben
    Porsche Carrera Cup Deutschland
  • Sa. 09.08., 13:15, ServusTV
    Tourenwagen: DTM
» zum TV-Programm
6.95 02071959 C0908054512 | 4