ADAC: Eine halbe Milliarde Nachzahlung?
Die nächste Hiobsbotschaft für den ADAC
Das berichtet der «Spiegel» und beruft sich dabei auf einen Vermerk des Bundesfinanzministeriums (BMF). Demnach haben Steuerprüfer bei der Untersuchung der Geschäftsjahre 2007 bis 2009 herausgefunden, dass der ADAC keine Versicherungsteuer abführte, obwohl die Mitgliedschaft «ein versicherungssteuerrechtlich relevantes Versicherungsverhältnis begründet», wie es in dem Vermerk heißt. Damit ist beispielsweise die Unfall- und Pannenhilfe gemeint.
«Nach einer vorläufigen und sehr zurückhaltenden Schätzung» sei für den Prüfungszeitraum «von circa 200 Millionen Euro nachzuentrichtender Versicherungsteuer auszugehen». Doch das ist nicht alles, denn die Steuerexperten rechnen für die Folgejahre mit einem jährlichen Aufkommen von jeweils rund 67 Millionen Euro. Die Steuerfahnder bemängelten, dass der ADAC die Versicherungsteuer absichtlich und wissentlich nicht gezahlt habe.
Wie der Spiegel weiter berichtet, hätten sich aus Sicht der Prüfer «Anhaltspunkte für eine Steuerhinterziehung ergeben». Da das Finanzministerium die Auffassung nicht teilt, wurde jedoch kein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nachzahlen muss der ADAC die ausstehende Steuerschuld trotzdem.
Es wäre die nächste Hiobsbotschaft nach den zahlreichen Negativ-Schlagzeilen, die mit der Manipulation des «Gelben Engels» begannen und den Verein in eine tiefe Krise stürzten (wir berichteten).
Befürchtungen, der ADAC könnte die Nachzahlungen durch Beitragserhöhungen auf die gut 19 Millionen Mitglieder abwälzen, wies der Verein zurück. A propos Verein: Das Amtsgericht München prüft derzeit immer noch den Status, ob der ADAC noch als Verein oder bereits als Konzern gilt.
