Aufatmen in Europa: Grenzen gehen im Juni auf

Die Regierungen in Europa arbeiten daran, die Grenzen wieder zu öffnen. Die Schweizer Justizministerin Karin Keller-Sutter führte am Montag und Dienstag Gespräche mit Amtskollegen aus Deutschland, Österreich und Frankreich, es geht um die kluge Abstimmung untereinander. Bei sinkenden Infektionszahlen in diesen Ländern soll die Reisefreiheit wiederhergestellt werde. Die Tourismus-Industrie wird’s mit Erleichterung hören. Offene Grenzen sind auch die Grundlage, um den Rennsport in Europa wieder in Schwung zu bringen. Wenn Formel 1, Formel 2 und Formel 2 Anfang Juli auf dem Red Bull Ring von Spielberg antreten wollen, sind offene Grenzen bei der Anreise der Wettbewerber eine riesige Erleichterung.

Das österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz sagte im Schweizer Fernsehen: «Die Grenzschliessungen waren sinnvoll, doch heute hat sich die Situation sowohl in Österreich als auch in der Schweiz so weit verbessert, dass wir uns schon in den nächsten Tagen auf deutliche Lockerungen einigen und mit Juni die Grenzkontrollen vollständig beenden können.»

Die deutsch-österreichische Grenze soll ab 15. Juni wieder offen sein, wie das Bundeskanzleramt bestätigt. Sebastian Kurz hat am Dienstag auch mit seiner Amtskollegin Angela Merkel telefoniert. Die deutsche Bundesregierung will bei ihrer Sitzung an diesem Mittwoch über weitere Schritte beraten.

Länger dauern dürfte es mit Italien: Eine Öffnung der Grenzen zum von der Coronakatastrophe stark betroffenen Italien (31.000 Todesfälle) ist vorerst kein Thema. Mit Italien verhalte es sich anders, zumal dort noch nicht einmal im Landesinneren die volle Reisefreiheit wiederhergestellt sei, zitiert der Zürcher «Tages-Anzeiger» einen Sprecher des Justizdepartements.

Müssen die Menschen also Sommerferien im Ausland doch nicht abhaken? EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sagt: «Wir werden definitiv im Sommer eine Touristensaison haben, allerdings mit Sicherheitsmassnahmen und Einschränkungen», so der Italiener gegenüber der «Süddeutschen Zeitung». Keine Branche leide unter der Pandemie so stark wie der Tourismus, so Gentiloni.

Am 13. Mai präsentiert EU Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten, was den Reiseverkehr angeht. Die EU-Kommission plant mehrere Vorgaben. Am wichtigsten sei, dass die Ausbreitung des Virus im Zielland deutlich zurückgegangen sei und für längere Zeit auf niedrigem Niveau bleibe. Zudem müsse es ausreichend Kapazitäten im Gesundheitssystem geben, damit Krankenhäuser nicht von einem möglichen Anstieg an Infektionen überwältigt würden. Auch müsse es ausreichend Covid-19-Tests geben.

Deutschland kontrolliert seit Mitte März seine Grenzen zu mehreren Nachbarstaaten. Innenminister Horst Seehofer verhandelt mit den Ministerpräsidenten der Grenzbundesländer über die Aufhebung. Das deutsche Bundeskabinett will am 13. Mai entscheiden, wie es nach dem 15. Mai mit den Kontrollen an den Grenzen zu den Nachbarländern weitergehen soll.